Telekom: Gericht untersagt DSL-Drosselung

Die Telekom hat im Frühjahr 2013 für einen unglaublichen Shitstorm gesorgt, als der Bonner Provider erklärte, in Zukunft eine Drosselung bei DSL-Geschwindigkeit einzuführen. Im Mai wurden die Verträge umgestellt, eintreten sollte die Drosselung allerdings frühestens ab dem Jahr 2016. Verärgert waren die Nutzer natürlich dennoch.

Ähnlich wie man es bei Smartphone-Tarifen kennt wird nach Überschreiten eine bestimmten Datenvolumens die DSL-Geschwindigkeit reduziert. Jetzt gab es zumindest einen kleinen Etappensieg für die Nutzer bzw. die Verbraucherzentrale, denn die hatte gegen die Telekom und deren DSL-Drosselung geklagt. Das Kölner Landgericht hat nun der Deutschen Telekom untersagt bei Pauschaltarifen die DSL-Geschwindigkeit einzuschränken.

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Die Klausel, die die Telekom im Mai neu in die Verträge geschrieben hatte ist laut Gerichtsurteil unzulässig, so das Landgericht Köln. Dabei ist es völlig egal, ob auf die zuerst von der Telekom geplanten 384 Kilobit oder auf die später nachgebesserten 2 Megabit pro Sekunde gedrosselt würde. Allerdings sind die Richter der Ansicht, dass eine Drosselung nicht generell unzulässig sein, sondern eben im Falle einer Flatrate, denn damit würden Kunden verbinden, dass die ohne Einschränkungen in der zugesicherten Geschwindigkeit surfen können. Außerdem, so die Richter, wären von einer Reduzierung der DSL-Geschwindigkeit nach Verbrauch eines bestimmten Datenvolumens nicht nur Dauersurfer betroffen, sondern in zunehmendem Maße auch Durchschnitts-User, denn durch Streaming-Dienste und dergleichen steigt der Bedarf an schnellem, leistungsfähigem Internet.

Damit ist die Entscheidung des Gerichts zwar vorerst positiv für die Verbraucher, doch zu früh freuen sollte man sich noch nicht. Denn erstens wird die Telekom Medienberichten zufolge Berufung einlegen, das letzte Wort ist also noch nicht gesprochen. Und zweitens wäre es ein Leichtes, für die Zukunft einfach die Tarife umzubenennen, um den Begriff Flatrate zu vermeiden.

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